Bekanntmachungen gemäß gesetzlicher Vorgaben

Auslegungen / Öffentliche bzw. ortsübliche Bekanntgaben

Der Kulturraum ist dazu verpflichtet, diverse Informationen öffentlich bekanntzumachen bzw. für die öffentliche Einsichtnahme auszulegen.

Mit Änderung der Bekanntmachungssatzung am 13.12.2022 erfolgt die Offentliche Bekanntmachung, Bekanntgabe und Auslegung in dieser Rubrik:

Entwurf der Haushalts(nachtrags)satzung

Haushaltspläne

Nachtragshaushaltspläne

Jahresabschlüsse

Beteiligungsberichte

Konventssitzungen

geförderte Einrichtungen & Projekte

Entwurf der Haushalts(nachtrags)satzung

Gemäß § 77 Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in Verbindung mit § 76 Abs. 1 SächsGemO, in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 2018 (SächsGVBl. S. 62), die zuletzt durch Artikel 15 des Gesetzes vom 27. Juni 2025 (SächsGVBl. S. 285) geändert worden ist, sind die Entwürfe der Haushaltssatzung sowie einer Nachtragshaushaltssatzung an sieben Arbeitstagen auszulegen. Einwohner und Abgabepflichtige haben für die Dauer von 14 Arbeitstagen die Möglichkeit Einwendungen zu erheben.

Entwurf Nachtragshaushalt inkl. Satzung 2023 – der Entwurf des Nachtragshaushalt 2023 lag vom 05.06.2023 bis 13.06.2023 aus; Einwendungen konnten bis zum Ablauf des 22.06.2023 eingelegt werden.

Entwurf Haushalt inkl. Satzung 2024 – Der Entwurf des Haushaltes 2024 lag vom 20.11. bis 29.11.2023 (elektronisch bis zum 03.12.2023) aus. Einwendungen konnten bis zum 08.12.2023 erhoben werden.

Entwurf Nachtragshaushalt inkl. Satzung 2024 – der Entwurf des Nachtragshaushaltes 2024 lag vom 18.11.2024 bis 27.11.2024 aus; Einwendungen konnten bis zum Ablauf des 06.12.2024 eingelegt werden.

Entwurf Haushalt inkl. Satzung 2025 – Der Entwurf des Haushaltes 2025 lag vom 18.11.2024 bis 27.11.2024 aus; Einwendungen konnten bis zum Ablauf des 06.12.2024 eingelegt werden.

Entwurf Haushalt inkl. Satzung 2026 – Der Entwurf des Haushaltes 2026 liegt vom 17.11.2025 bis zum 26.11.2025 aus. Einwendungen können bis zum Ablauf des 05.12.2025 eingelegt werden.

Haushaltsplan

Gemäß § 76 Abs. 3 der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 2018 (SächsGVBl. S. 62), die zuletzt durch Artikel 15 des Gesetzes vom 27. Juni 2025 (SächsGVBl. S. 285) geändert worden ist, ist der Haushaltsplan für eine Woche auszulegen:

Haushaltsplan 2023 – der Haushaltsplan lag vom 09.01.2023 bis 13.01.2023 aus

Haushaltsplan 2024 – der Haushaltsplan lag vom 05.02.2024 bis 11.02.2024 aus

Haushaltsplan 2025 – der Haushaltsplan lag vom 13.01.2025 bis 22.01.2025 aus

Nachtragshaushaltsplan

Gemäß § 77 Abs. 1 in Verbindung mit § 76 Abs. 3 der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 2018 (SächsGVBl. S. 62), die zuletzt durch Artikel 15 des Gesetzes vom 27. Juni 2025 (SächsGVBl. S. 285) geändert worden ist, ist der Nachtragshaushaltsplan für eine Woche auszulegen:

Nachtragshaushaltsplan 2023 – Das Sächsische Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus bestätigte mit Bescheid vom 4. Juli 2023 die Gesetzmäßigkeit des Beschlusses Nr. 01/2023 des Kulturkonventes vom 27. Juni 2023 über die Nachtragssatzung 2023 des Kulturraumes Meißen – Sächsische Schweiz – Osterzgebirge. Der Nachtragshaushaltsplan lag vom 07.08.2023 bis 22.08.2023 aus.

Nachtragshaushaltsplan 2024 – der Nachtragshaushaltsplan lag vom 13.01.2025 bis 22.01.2025 aus

Jahresabschlüsse

Der Jahresabschluss mit Rechenschaftsbericht und Anhang ist nach § 88 c Abs. 3 der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 2018 (SächsGVBl. S. 62), die zuletzt durch Artikel 15 des Gesetzes vom 27. Juni 2025 (SächsGVBl. S. 285) geändert worden ist, öffentlich ausgelegt und elektronisch zur Verfügung gestellt (seit JAB 2022):

2022

Teil 1 bis 5; 6; 7

2024

Beteiligungsberichte

Die Beteiligungsberichte geben Auskunft über die Beteiligungen des Kulturraumes an Institutionen. Er ist Bestandteil des Jahresabschlusses seit 2018 und wird im Zuge der Aufstellung im Folgejahr erstellt.

Gemäß § 99 Abs. 4 S. 3 der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 2018 (SächsGVBl. S. 62), die zuletzt durch Artikel 15 des Gesetzes vom 27. Juni 2025 (SächsGVBl. S. 285) geändert worden ist, ist der Beteiligungsbericht ortsüblich bekannt zu geben.

2024

Sitzungen des Kulturkonventes

Hier finden Sie regelmäßig die Termine der Konventssitzungen. Laut Satzung des Kulturraumes muss der Konvent mindestens zweimal im Jahr zusammenkommen.

Die Koventssitzungen sind teilweise öffentlich und können gerne besucht werden. Sie sind herzlich eingeladen. Sobald die Räumlichkeiten feststehen, werden auch diese Informationen veröffentlicht.

Für diejenigen, die gerne dabei gewesen wären, aber nicht konnten, werden wir zeitnah die Beschlüsse und das Protokoll des öffentlichen Teils online stellen.

Nächste Konventsitzung

Hier finden Sie die Einladung mit weiteren Informationen: Einladung Kulturkonvent 09.12.2025
Protokoll der öffentlichen Sitzung am 09.12.2025

Beschlussvorlagen:
BV 03/2025Jahresabschluss 2024 + Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes
MV-02/2025 – Beteiligungsbericht 2024
BV 04/2025 – Festsetzung des Umlagesatzes für die Kulturumlage 2025
BV 05/2025 – Ergänzung der Förderliste 2025
BV 06/2025Haushaltssatzung & -planung 2026
BV 07/2025 – Förderliste 2026
BV 08/2025 – Neufassung der Förderrichtlinie

Letzte Konventsitzungen

Hier finden Sie die Einladung mit weiteren Informationen: Einladung Kulturkonvent 12.06.2025
Protokoll der öffentlichen Sitzung am 12.06.2025 + Anlage 1 + Anlage 2

Beschlüsse:
B 01/2025 (Neuberufung Beirat Kultur- und Kommunikationszentren)
B 02/2025 (Verfahrensrichtlinie Kulturelle Bildung)

Hier finden Sie die Einladung mit weiteren Informationen: Einladung Kulturkonvent 18.06.2024
Protokoll der öffentlichen Sitzung am 11.12.2024

Beschlüsse:
B 04/2024 (Feststellung Jahresabschluss 2023) > Anlage unter AUSLEGUNGEN
B 05/2024 (Nachtragshaushalt 2024) > Anlage unter AUSLEGUNGEN
B 06/2024 (2. Ergänzung der Förderliste 2024)
B 07/2024 (Haushaltssatzung 2025) > Anlage unter AUSLEGUNGEN
B 08/2024 (Förderliste 2025)
B 09/2024 (Änderungen Beirat)
B 10/2024 (Neufassung Geschäftsordnung Konvent)

Hier finden Sie die Einladung mit weiteren Informationen: Einladung Kulturkonvent 27.06.2023
Protokoll der öffentlichen Sitzung am 27.06.2023

Beschlüsse:
01/2023 – Nachtragssatzung 2023
02/2023 – 1. Ergänzung der Förderliste 2023
03/2023 – Änderung der Förderrichtlinie
04/2023 – Neufassung der Entschädigungssatzung
05/2023 – Neuberufung Kulturbeirat

Hier finden Sie die Einladung mit weiteren Informationen: Einladung Kulturkonvent 13.12.2022

Protokoll der öffentlichen Sitzung des Konventes am 13.12.2022

Beschlüsse:
09/2022 – 2. Ergänzung der Förderliste 2022
10/2022 – Haushaltssatzung des Kulturraumes für 2023
11/2022 –  Förderliste des Kulturraumes für 2023
12/2022 – Neufassung der Satzung des Kulturraumes
13/2022 – Neufassung der Bekanntmachungssatzung des Kulturraumes
14/2022 – Neufassung der Geschäftsordnung des Kulturkonventes
15/2022 – Über über- bzw. außerplanmäßige Ausgaben 2022

Hier finden Sie die Einladung mit weiteren Informationen: Einladung Kulturkonvent 08.12.2021

Protokoll der öffentlichen Sitzung des Konventes am 08.12.2021

Beschlüsse:

B08/2021 (Jahresabschluss 2020)
B09/2021 (Neufassung Inventurrichtlinie)
B10/2021 (2. Ergänzung zur Förderliste 2021)
B11/2021 (Haushaltssatzung 2022) + Haushaltssatzung 2022
B12/2021 (Förderliste 2022)
B13/2021 (5. Änderung der Satzung des Kulturraumes) + 5. Änderung -> die Lesefassung der Satzung finden Sie hier
B14/2021 (Preisträger #kunstsichtbar)

Hier finden Sie die Einladung mit weiteren Informationen: Einladung Kulturkonvent 16.06.2021

Protokoll der öffentlichen Sitzung des Konventes am 16.06.2020

Beschlüsse:

B01/2021 (1. Ergänzung Förderliste 2021)
B02/2021 (außerplanmäßge Ausgaben Corona-Sonderförderung #kunstsichtbar)
B03/2021 (Neuberufung Stellvertretendes Mitglied des Beirates)
B04/2021 (Änderung der Förderrichtlinie) + Anlage Förderrichtlinie + Synopse
B05/2021 (Förderrichtlinie Investitionen) + Anlage Förderrichtlinie Investitionen
B06/2021 (Anstellung Mitarbeiter in Kulturraum / Anpassung Strukturen des Zweckverbandes)
B07/2021 (Sonderregelungen Corona)

Hier finden Sie die Einladung mit weiteren Informationen: Einladung Kulturkonvent 15.06.2022

Protokoll der öffentlichen Sitzung des Konventes am 15.06.2022

Beschlüsse:
B01/2022 (Jahresabschluss 2021) Teil 1 | Teil 2 | Teil 3 | Teil 4 + Prüfbericht
B02/2022 (Verzicht auf Gesamtabschluss)
B03/2022 (1. Ergänzung der Förderliste 2022)
B04/2022 (Beendigung Förderung Kleinprojekte Kulturelle Bildung)
B05/2022 (Änderung der Förderrichtlinie) -> die aktuelle Förderrichtlinie finden Sie hier
B06/2022 (Änderung der Spartenspezifischen Förderschwerpunkte) -> die aktuellen Spartenspezifischen Förderschwerpunkte finden Sie hier + Synopse
B07/2022 (Sonderregelungen in Verbindung mit Corona)

Hier finden Sie die Einladung mit weiteren Informationen: Einladung Kulturkonvent 02.12.2020

Protokoll der öffentlichen Sitzung des Konventes am 02.12.2020

Beschlüsse:

B04/2020 (Jahresabschluss 2019)
B05/2020 (2. Ergänzung Förderliste 2020)
B06/2020 (Haushalt 2021) + Anlage
B07/2020 (Förderliste 2021)
B08/2020 (Bildung von Rücklagen bei institutionell geförderten Zuwendungsempfängern)
B09/2020 (Teilnahme an der Verbundlösung für Bibliotheken)
B10/2020 (Anschaffun einer Fördermittelsoftware für die Geschäftsstelle)
B11/2020 (Neufassung Förderrichtlinie Kleinprojekteförderung Kulturelle Bildung)

Hier finden Sie die Einladung mit weiteren Informationen: Einladung Kulturkonvent 03.06.2020

Protokoll der öffentlichen Sitzung des Konventes am 03.06.2020

Beschlüsse:

B01/2020 (Anschreiben Installierung eines Rettungsschirmes für die Kultur in Sachsen)
B02/2020 (1. Ergänzung Förderliste 2020) -> die Förderliste finden Sie hier
B03/2020 (Nachtragshaushalt 2020) + Anlage

Geförderte Einrichtungen und Projekte

Gemäß § 3 Abs. 6 Sächsisches Kulturraumgesetz (SächsKRG) veröffentlichen die Kulturräume jährlich Angaben zu den von ihnen geförderten Einrichtungen und Maßnahmen sowie zur jeweiligen Höhe der Förderung.

2018

2019

2020

2021

2022

2023

2024

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2027