Der Kulturkonvent

Aufgaben

Der Kulturkonvent ist das Hauptorgan des Kulturraumes. Er erlässt die Satzung des Kulturraumes, die Förderrichtlinie, bestätigt den jährlichen Haushaltsplan und schließt das vorherige Haushaltsjahr ab. Er beschließt die Fördermittel für die einzelnen Anträge, beruft die Beiräte und vieles mehr.

Geleitet wird der Kulturkonvent vom Vorsitzenden und seinem Stellvertreter. Er tritt mindestens zweimal im Jahr zusammen.

Mitglieder und Dauer

Stimmberechtigte Mitglieder des Kulturkonventes sind die Landräte der Mitglieder des Zweckverbandes Kulturraum Meißen - Sächsische Schweiz - Osterzgebirge. Sie gehören dem Kulturkonvent für die Dauer Ihrer Amtszeit als Landrat an. Beratende Stimme haben je zwei von den Kreistagen der Mitgliedslandkreise gewählte Vertreter sowie der Vorsitzende und der stellvertretende Vorsitzende des Kulturbeirates. 

Die derzeitige (2.) Legislatur begann im Sommer 2015.

Beschließende Mitglieder

Vorsitzender des Kulturkonventes

Herr Ralf Hänsel - Landrat des Landkreises Meißen 

Stellv. Vorsitzender des Kulturkonventes

Herr Michael Geisler - Landrat des Landkreises Sächsische Schweiz - Osterzgebirge

Beratende Mitglieder

Hier finden Sie regelmäßig die Termine der Konventssitzungen. Laut Satzung des Kulturraumes muss der Konvent mindestens zweimal im Jahr zusammenkommen.

Die Koventssitzungen sind teilweise öffentlich und können gerne besucht werden. Sie sind herzlich eingeladen. Sobald die Räumlichkeiten feststehen, werden auch diese Informationen veröffentlicht.

Für diejenigen, die gerne dabei gewesen wären, aber nicht konnten, werden wir zeitnah die Beschlüsse und das Protokoll des öffentlichen Teils online stellen.

Nächste Konventssitzung:

Letzte Konventssitzungen:

Der Kulturraum ist dazu verpflichtet, diverse Informationen öffentlich bekanntzumachen bzw. für die öffentliche Einsichtnahme auszulegen. 

Mit Änderung der Bekanntmachungssatzung am 13.12.2022 erfolgt die Offentliche Bekanntmachung, Bekanntgabe und Auslegung in dieser Rubrik:

Entwurf der Haushalts(nachtrags)satzung 

Gemäß § 76 Abs. 1 der Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 09. März 2018 (SächsGVBl. S. 62), die zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 9. Februar 2022 (SächsGVBl. S. 134) geändert worden ist, ist der Entwurf der Haushaltssatzung an sieben Arbeitstagen öffentlich auszulegen oder elektronisch zur Verfügung zu stellen. Einwohner und Abgabepflichtige haben für die Dauern von 14 Arbeitstagen die Möglichkeit, Einwendungen zu erhaben.

Der Entwurf der Haushaltssatzung 2023 des Kulturraumes Meißen – Sächsische Schweiz – Osterzgebirge lag 

vom 22. November 2022 bis 30. November 2022 

in der Geschäftsstelle des Kulturraumes Meißen – Sächsische Schweiz – Osterzgebirge, Elbstraße 32, 01662 Meißen während der Öffnungszeiten öffentlich aus.

Darüber hinaus war die Haushaltssatzung auf der Webseite des Kulturraumes abrufbar. 

Einwohner und Abgabepflichtige konnten gemäß § 76 Abs. 1 SächsGemO bis Ablauf des 9. Dezember 2022 gegen den Entwurf Einwendungen bei der genannten Stelle erheben. Es wurden keine Einwendungen erhoben. 

Haushaltsplan 

Gemäß § 76 Abs. 3 der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 201 (SächsGVBl. S. 62), die zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 9. Februar 2022 (SächsGVBl. S. 134) geändert worden ist, ist der Haushaltsplan für eine Woche auszulegen:

Haushaltsplan 2023 - der Haushaltsplan lag vom 09.01.2023 bis 13.01.2023 aus

Beteiligungsberichte

Die Beteiligungsberichte geben Auskunft über die Beteiligungen des Kulturraumes an Institutionen. Er ist Bestandteil des Jahresabschlusses seit 2018 und wird im Zuge der Aufstellung im Folgejahr erstellt.

Gemäß § 99 Abs. 4 S. 3 SächsGemo ist der Beteiligungsbericht ortsüblich bekannt zu geben.